Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform, von Anwendungen und weiteren Produkten von
Pengsquare UG (haftungsbeschränkt)
In der Heide 32
15864 Wendisch Rietz
Germany
vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Christin Penz.
1. Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des unter pengsquare.com bereitgestellten Dienstes durch die Pengsquare UG (haftungsbeschränkt), im folgenden Pengsquare genannt.
2. Leistungsbeschreibung
Pengsquare ist eine Online Tausch- und Marktplattform für digitale Inhalte. Auf der Plattform kann man sich registrieren und eigene digitale Inhalte, wie Fotos, Videos, Animationen oder Audioformate zeigen, tauschen oder verkäuflich anbieten. Digitale Inhalte sind „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden“. (§ 312f Abs.3 BGB n.F. unter Bezug auf die Legaldefinition in Artikel 2 Nr. 11 der Verbraucherrechterichtlinie)
Pengsquare, als Plattform stellt lediglich eine Verkaufs- und Tauschplattform und wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Wenn ein Nutzer einen Inhalt erwirbt, ob über das Kaufen oder Tauschen, kommt der Vertrag nur mit dem anbietenden Nutzer des Inhalts zustande.
Diese AGB regeln das Zustandekommen des Nutzungsvertrages sowie die Verwendung der Online Plattform in ihrem vollen Umfang – Tausch- und Verkaufsangebote, Galerien, Inhalte und sonstige Dienste, die Pengsquare in diesem Rahmen zur Verfügung stellt. Wenn sie unsere AGB nicht anerkennen, dürfen Sie die Pengsquare Plattform nicht nutzen.
Zu diesen AGB gelten außerdem unsere Datenschutzerklärung und die Pengsquare-Lizenz Definition.
3. Gewährleistungsausschluss
Pengsquare gewährleistet nicht, dass die Plattform den Erwartungen der Nutzer entspricht. Pengsquare bemüht sich um durchgehende Nutzbarkeit der Plattform. Dies kann aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Generell bemüht sich Pengsquare die Wartungsarbeiten rücksichtsvoll durchzuführen und zu Zeiten mit geringem Gebrauch vorzunehmen, sowie bei längerer Dauer vorher anzukündigen. Eine Verpflichtung hierzu besteht nicht. Eine bestimmte Erreichbarkeit der Pengsquare Plattform wird nicht garantiert.
4. Registrierung der Nutzer
Mit der Registrierung und Anerkennung der AGB, wird man Nutzer. Es können im Moment nur natürliche Personen Nutzer von Pengsquare werden. Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft bei Pengsquare. Die Nutzer sind verpflichtet ihre Nutzerdaten auf einem aktuellen Stand zu halten.
Das betrachten von Galerien ist auf Pengsquare ohne Registrierung möglich. Für darüber hinausgehende Funktionen (z.B. Tauschen, Kaufen und Verkaufen, Nachrichten, Angebote) ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.
Bei der Registrierung muss der Nutzer seine E-mail Adresse, einen Usernamen, ein Passwort und sein Geburtsdatum eingeben. Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Nutzernamen oder Passwort. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Logindaten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu verhindern.
Mit dem abschicken der Registrierungsdaten (E-mail, Username, Passwort und Geburtsdatum) durch drücken des „Sign Up“ Buttons, erkennt der Anmelder die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die Urheberrechtsregelungen von Pengsquare an. Nach dem Abschicken erhält der Anmelder eine E-mail von Pengsquare, an seine angegebene E-mail Adresse. Der Nutzungsvertrag, bzw. die Registrierung wird abgeschlossen, in dem der Anmelder den angegebenen Link (zur Pengsquare Website) aufruft. Die vom Nutzer angebenden Daten können jederzeit im Bereich Settings geändert werden. Der Nutzername kann nachträglich nicht mehr geändert werden
4.1 Persönliche Daten der Nutzer
Pengsquare speichert die vereinbarten Vertragsbedingungen und jeder Nutzer erhält eine E-mail mit einem Link zu diesen. Die Nutzer sollen diese Informationen speichern und ausdrucken, um sie dauerhaft aufzubewahren.
Um Pengsquare nach der Registrierung im vollen Umfang nutzen zu können, wird empfohlen zu Beginn das eigene Profil zu komplettieren. Dazu gehören das Finalisieren des Profils mit Vor- und Nachnamen, sowie der Angabe der postalischen Adresse. Der Nutzer ist verpflichtet diese Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Außerdem soll der Nutzer die Basisdaten seiner Galerie eingeben (Name, Beschreibung, Profilbild und About)
Falls der Nutzer die Verkaufs- und Kaufoptionen auf der Plattform nutzen möchte, muss er vorher seine Zahlungsdaten angeben. Es wird dafür der Bezahldienst Stripe angeboten. Diese Angaben sind optional.
Welche Daten der Nutzer veröffentlich werden, nicht veröffentlicht werden oder freiwillig sind, ist in der Datenschutzerklärung festgehalten. Es kann allerdings nicht ausgeschlossen werden, dass Nutzer falsche Angaben machen und damit gefälschte Identitäten angeben.
4.2 Minderjährige
Natürliche Personen müssen mindestens 13 Jahre alt sein, um Nutzer bei Pengsquare zu werden. Nicht volljährigen Nutzern ist nur eine beschränkte Nutzung möglich, das heißt, dass sie zwar ein Profil anlegen und Inhalte tauschen dürfen, aber nicht kaufen oder verkaufen. Außerdem sind „not safe for work“ Inhalte nur volljährigen Nutzern (ab 18 Jahren) vorbehalten und werden minderjährigen Nutzern nicht angezeigt.
5. Zustandekommen des Vertrages zwischen Nutzern
Stellt ein Nutzer ein Angebot ein, egal ob zum Tausch oder Kauf, ist das ein unverbindliches Angebot. Der Anbieter ist für seine Artikelbeschreibung selbst verantwortlich. Man kann auf das unverbindliche Angebot eingehen, mit einem eigenen Angebot entgegen kommen oder einen anderen Preisvorschlag/ Warenvorschlag machen. Wenn sich die beiden Nutzer über die Leistung und/oder den Preis geeinigt haben, kommt der Vertrag zustande. Mit Vertragsschluss wird der Gesamtpreis durch Stripe zu Lasten des Käufers an den Verkäufer weitergeleitet. Pengsquare erhebt dabei keine Provision. Lediglich eine freiwillige Spende an Pengsquare ist durch den Verkäufer möglich, die dann vom Gesamtpreis abgezogen wird.
Anfallende Gebühren des Zahlungsdienstes werden vom Verkäufer selbst bezahlt. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Stripe (https://stripe.com/de/terms).
Mit der erfolgreichen Bezahlung geht die digitale Ware in den Besitz der Käufers über und wird seiner Galerie automatisch zugeordnet. Pengsquare gibt keine Garantien in Bezug auf die Beschaffenheit der Ware. Es kommt kein Vertrag mit Pengsquare zustande, lediglich zwischen den beteiligten Nutzern.
Alle Nutzer stimmen zu, dass Inhalte die über Pengsquare angeboten werden außschließlich der Pengsquare Lizenz und ihren Bedingungen unterliegen (Details)
6. Gebühren
Das Mitglied stellt Pengsquare von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Pengsquare wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Mitglieds geltend machen, es sei denn, das Mitglied hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Artikeln, Bewertungen oder Forumsbeiträgen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die Pengsquare durch das Fehlverhalten eines Mitglieds nachweislich entstanden sind.
6.1. Spenden
Jeder Nutzer kann an Pengsquare Geldbeträge spenden. Nutzer erhalten keine Spendenquittung, da die Pengsquare UG (haftungsbeschränkt) keine gemeinnützige Organisation ist.
7. Pflichten der Nutzer
Alle Nutzer sind verpflichtet die Plattform rechtmäßig und im Rahmen der AGB zu benutzen. Die Nutzer sind für alle auf ihrem Profil veröffentlichten Inhalte (z.B. Galerie, Angebote) selber verantwortlich. Pengsquare kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht.
Die Nutzer verpflichten sich bei der Verwendung der Plattform, nicht die Rechte Dritter und Persönlichkeitsrechte zu verletzten, nicht gegen bestehendes Recht zu verstoßen und nicht Urheber-, Patent-, Marken-, Kennzeichen- und Namensrechte Dritter zu verletzen.
Die Nutzer versichern mit dem Upload, dass sie die sämtlichen Rechte besitzen, um die Inhalte in ihrer Galerie zu zeigen und zum Kauf oder Tausch anzubieten.
Die Mitglieder sind dazu verpflichtet, auf die Regeln und Gesetze des eigenen Landes zu achten, in dem sie ihr Angebot einstellen.
7.1. Grundsätze (allgemeine Anschauungen)
Pengsquare ist es sehr wichtig, dass die Nutzer sich innerhalb der Schranken allgemeiner Anschauungen bewegen. Die Nutzer verpflichten sich keine rassistischen, sexistischen, chauvinistischen, antisemitischen, homophoben, behindertenfeindlichen, rechtsradikalen oder als sonst wie verwerflich anzusehenden Meinungen und Anschauungen auf der Plattform zu verbreiten. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer keine Daten zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten, keine Kettenbriefe oder sogenannte Spam-E-Mails oder Spam-Nachrichten zu versenden.
7.2. Beendigung der Mitgliedschaft
Grundsätzlich läuft der Nutzungsvertrag über eine unbestimmte Zeit, mit einer Kündigungsfrist von 7 Tagen. Möchte der Nutzer seinen Vertrag kündigen, muss er eine schriftliche Kündigungserklärung per E-mail (mail@pengsquare.com) an Pengsquare schicken.
Pengsquare ist berechtigt, den Account eines Nutzers oder Inhalte auf seiner Galerie, Kommentare oder sonstige Inhalte ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren und/oder zu löschen. Das gilt insbesondere wenn gegen die in Punkt 7 und 7.1 genannten Grundsätze verstoßen wird. Wenn einem Nutzer von uns gekündigt wurde, ist ihm untersagt sich, erneut bei Pengsquare zu registrieren.
8. Copyrightverletzung und Verletzung der AGB
Wenn Verstöße gegen das Copyright oder die AGB entdeckt werden, können die Nutzer das unter einem Link in der Fußleiste melden. (Siehe Copyrighterklärung).
9. Haftungsbeschränkungen
Pengsquare übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der Plattform entstehen. Pengsquare garantiert keine Gewährleistung für die Funktionalität der Tausch- und Verkaufsplattform, sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit oder Genauigkeit aller Informationen auf der Plattform, auch wenn sie durch Nutzer verbreitet werden.
Pengsquare haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder die unbefugte Erkenntniserlangung persönlicher Daten der Nutzer durch Dritte. Pengsquare haftetet nicht für Inhalte, Aktivitäten und Verlinkungen (z.B. Kommentare, Galerie, Beschreibungen, Links) der Nutzer. Pengsquare ist nicht verpflichtet nach rechtswidrigen Inhalten zu suchen oder Informationen zu überwachen.
Pengsquare haftet für keine Funktionsstörungen. Eine Haftung für eine nicht bestehende Verfügbarkeit der Plattform ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet Pengsquare nicht wenn ein Inhalt nicht eingestellt werden kann oder ein Vertrag nicht abschlossen werden kann, weil die Verfügbarkeit der Plattform nicht gegeben ist.
Pengsquare haftet nicht wenn Inhalte, die von Nutzern eingestellt wurden, von Dritten missbräuchlich genutzt werden.
Unsere vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
10. Haftungsfreistellung
Jeder Nutzer ist verpflichtet Pengsquare von jeglicher Haftung freizustellen. Der Nutzer stellt Pengsquare auch von alle Ansprüchen Dritter frei, die durch eine Rechts- und Pflichtverletzung (insbesondere das Einstellen rechts- und vertragswidriger Inhalte) des Nutzers entstehen. Dazu gehören auch alle Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüche, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, übler Nachrede, Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, Verletzung von sonstigen Rechten ergeben. Alle Kosten die Pengsquare durch eine angemessene Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung gegenüber Dritten entstehen, trägt der Nutzer.
11. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte im Internet
Der Nutzer akzeptiert, dass bei einem Transfer von Daten innerhalb des Internets die Eventualität besteht, das Dritte ohne Berechtigung Wissen von diesen Daten erlangen.
12. Kontakt
Mittellungen von Pengsquare an die Nutzer erfolgen ausschließlich per E-Mail. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass er über neue Angebote und Änderungen von Pengsquare jederzeit per E-mail und innerhalb der Plattform informiert werden kann. Mitteilungen der Nutzer und anderer an Pengsquare, müssen per E-mail (mail@pengsquare.com) oder postalisch (siehe Impressum) erfolgen.
13. Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen werden automatisch zum Vertragsbestandteil. Nutzer werden über solche Änderungen und Ergänzungen per E-mail informiert. Wenn der Nutzer diesen Änderungen innerhalb von 4 Wochen nicht schriftlich widerspricht (durch E-mail oder per Post), treten sie automatisch in Kraft. Falls ein Nutzer diesen Änderungen widerspricht, wird das Nutzungsverhältnis automatisch innerhalb von 7 Tagen beendet.
14. Sicherung von Daten
Pengsquare bemüht sich, abgelegte Daten der Nutzer ausreichend zu sichern. Kommt es trotzdem zu einem Datenverlust, wird Pengsquare versuchen den Zustand vor dem Verlust wieder herzustellen, ist dazu aber nicht verpflichtet.
15. Schlussbestimmungen
Die aktuellen Fassungen und alle anderen Versionen dieser AGB sind auf der Pengsquare Plattform zu finden. Zum Zwecke der Vertragserfüllung, kann sich Pengsquare auch sogenannter Dritter, als Erfüllungsgehilfen bedienen.
15.1. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
15.2. Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Pengsquare ist der Sitz der Pengsquare UG (haftungsbeschränkt), sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Ebenfalls gilt der Sitz der Pengsquare UG (haftungsbeschränkt) als Gerichtsstand, wenn der Wohnort des Mitglieds nicht bekannt ist oder es seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat (nach Vertragsschluss).
Ende der AGB Stand: März 2016